Manche Dinge können schon mal vorkommen. Dann liegt man halt mal eine Woche mit Bronchitis zuhause. Dann kommt bei der Matheklausur halt mal ein Unterkurs raus. Dann wird halt mal eine rechtsextreme Partei zur drittstärksten Kraft Deutschlands gewählt…Moment, wirklich?
In diesen Tagen erinnere ich mich gut an den 08. November 2016, als wir fassungslos nach Nordamerika bzw. in die USA schauten. Bis zum letzten Moment hatte keiner wirklich geglaubt, Donald Trump könnte es mit seinem rechtspopulistischen Wahlprogramm bis an die Spitze schaffen. Als die Ergebnisse kamen, setzte in den sozialen Medien eine Welle des Spotts, des Unverständnis und der Vorwürfe den Amerikanern gegenüber ein. Kernaussage aller Publikationen: Wie kann man nur so dumm sein. Wie könnt ihr nur. Wohlgemerkt auf Deutsch. In der Schule habe ich die Reaktionen meiner Mitschüler sehr intensiv erlebt und auch festgehalten. Vor allem aber habe ich selbst kopfschüttelnd von den Amerikanern Abstand gehalten, und diejenigen bemitleidet, die dort leben und sich eine Regierung gewünscht hätten, in der Trumps Ansichten von Krankenversicherungen, Migration und Klimawandel keine Rolle spielen.
Wenn ich Menschen in den USA kennen würde, hätte ich ihnen bestimmt mein Beileid ausgesprochen.
Und dann, 10 Monate später öffne ich meinen Facebook Messenger und ein Schweizer Bekannter des Europakonzils schreibt mir: Tut mir wirklich Leid für euch. Denn ich lebe in einem Land, dass die rechtsextreme Partei AFD mit rund 13 Prozent zur drittstärksten Kraft des Bundestags gewählt hat. Die Demokratie hat entschieden, hat die großen Parteien CDU/CSU und SPD zu großen Wahlverlierern gemacht und mit dem erschreckend großen Erfolg einer ehemaligen Außenseiterpartei darauf aufmerksam gemacht, dass das Volk im Wandel ist. Das Wahlergebnis bringt zahlreiche Herausforderungen mit sich : wie wird die Regierung aussehen, welche Einigungen können getroffen werden, kann Jamaika funktionieren – und was wenn nicht? Dies sind die Herausforderungen der einzelnen Parteien und Politiker. Entweder sie raufen sich zusammen oder es gibt Neuwahlen- dies wird sich in den folgenden Wochen zeigen.
Viel mehr müssen wir uns als Gesellschaft damit befassen, wie mit einem solchen Wahlergebnis umzugehen ist. Ähnlich wie am 08. November 2016 türmten sich am Wahlabend bereits die Proteste in Instagram, Facebook und Co. Nutzer drückten ihren Scham für das eigene Land aus, spielten auf die Doppeldeutigkeit von 88 Sitzplätzen der AFD im Bundestag an und distanzierten sich mit dem Hashtag #87Prozent von den AFD-Wählern im Land. Meine Kreativität beschränkte sich darauf, diese Erde mittels Snapchatbildern symbolisch zu verlassen. Der Grundton ist eindeutig: von 87 Prozent der Wählern wird die AFD mit ihrem vermeintlich bürgerfreundlichen Wahlprogramm nach wie vor verachtet.
Ich empfinde den Umgang mit dieser Situation als sehr schwierig. Auf der einen Seite like ich selbst alle Bilder, Karikaturen und Slogans, die sich gegen die AFD und ihr Parteiprogramm richten. Ich halte ihre Herangehensweise an komplexe politische und gesellschaftliche Probleme für falsch. Sicherlich machen sie sich viele Dinge zu einfach und gewinnen ihre Wähler lediglich durch Populismus, bei dem am Ende nichts herauskommt. Aus diesem Grund würde ich niemals die AFD wählen und kann auch nicht nachvollziehen, wie sich jemand dahinter eine Besserung versprechen kann. Ich frage mich, ob die 13 Prozent der Wähler wirklich glaubten, die AFD könnte für ein angenehmeres Deutschland sorgen. Wenn ja, frage ich mich tatsächlich wo der Verstand der Menschheit geblieben ist, ähnlich wie in Amerika. Wenn aber ein Großteil dieser Menschen die AFD nur aus Protest gegenüber den anderen Parteien gewählt hat, hat das nichts mehr mit bloßer Naivität zu tun, sondern spricht für viel bedrohlichere Zustände. Und dann frage ich mich, ob es tatsächlich auch Menschen gibt, die die AFD gewählt haben, gerade weil zuvor alle gesagt hatten, man solle es nicht tun. Menschen, die sich daraufhin gesagt haben: „jetzt erst recht!“ oder: „was soll schon groß passieren durch dieses kleine Kreuz!“ Ein einziger Tag mit einem Kleinkind zeigt, wie tief eine solche Trotzhaltung in jedem von uns veranlagt ist. Wenn die AFD jetzt weiterhin von den restlichen Parteien als Aussätzige behandelt wird und sich das Volk offensiv gegen ihre Wähler stellt, ist dies zwar ein starkes Zeichen gegen den Nationalismus und den Rechtsextremismus, jedoch gibt es der Partei auch die Chance, noch weiter in der „Opferrolle“ aufzublühen. Verunsicherten Menschen wird das Gefühl vermittelt, die AFD werde völlig zu unrecht diskriminiert und benachteiligt. Wer mit seinem Leben unzufrieden ist und das Gefühl hat, ungerecht behandelt zu werden, kann sich mit dieser Opferrolle identifizieren und so gewinnt die AFD immer mehr an Zuspruch.
Das bedeutet, Deutschland ist nicht nur dumm sondern auch trotzig, verärgert und gewillt, diesen Ärger auch auszudrücken – ohne sich über die Konsequenzen bewusst zu sein.
Denn jetzt sitzt die AFD im Bundestag, und wird dort die nächsten vier Jahre bleiben. Mit ihr sitzen dort aber noch zahlreiche andere Parteien mit anderen Ansichten. Wir haben ein ausgeklügeltes System der Gewaltenteilung und es gibt doch eine ganze Menge an Menschen, die sich die Fehler und Ereignisse der NS-Zeit jeden Tag vor Augen halten. Die nicht auf die irrsinnige Idee kommen, auf solche Taten „wieder stolz zu sein“.
Deswegen ist meine primäre, aus der Bundestagswahl entstandene Angst nicht, dass wir wieder abrutschen, in alte Muster verfallen und zu einem nationalistischen Volk mutieren. Dafür ist mein Vertrauen in die restliche Regierung und Opposition zu groß.
Meine Angst ist viel mehr, dass die Politik in Zukunft auf der Stelle bleiben wird. Es sind erst drei Tage seit der Bundestagswahl vergangen, drei Tage in der die AFD Verantwortung trägt – und schon versinkt sie in Chaos. Parteiinterne Uneinigkeiten, die bis zum Austritt Petrys geführt haben, unterschiedliche Vorstellungen von Politik – der Start ist der AFD nicht geglückt. Als Meuthen in der Elefantenrunde gefragt wird, wie die Politik der AFD im Bundestag aussehen wird, lautet seine Antwort in Etwa: „Darüber reden wir dann morgen. Das ist nichts, worüber wir uns heute Abend kümmern müssen.“ Und ehe sich der Zuschauer versieht, wendet sich das Blatt und das Hauptthema unter den Spitzenkandidaten ist die Flüchtlingskrise und wie die AFD mit Obergrenzen in der EU umgehen möchte. Bis plötzlich jemand einwirft: „Und jetzt reden wir schon wieder eine halbe Stunde über Flüchtlinge!“ Genau davor habe ich Angst. Dass für konstruktive Diskussionen und die Gesellschaft betreffenden Fragestellungen in Zukunft weniger Zeit bleiben wird, weil die restlichen Parteien alle mögliche Energie und Zeit dafür aufbringen müssen, mit der AFD und ihrem „Kasperltheater“ klarzukommen. Politik und Fortschritt ist so schon kompliziert genug, wenn sich dann noch jemand wie diese Partei in den Weg stellt, die sich nicht mal in den eigenen Rängen einig ist- wie soll das dann noch funktionieren?
Die kommenden vier Jahre werden es zeigen. Und ich hoffe, dass nach dieser Periode nicht gilt, was Alice Weidel nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse voller Enthusiasmus gesagt hat: „Wir sind gekommen, um zu bleiben!“ Seiner persönlichen Jagdlust kann Meuthen von mir aus zukünftig dann gerne im Wald nachgehen.